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Do, den 09.09.2010 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 09.09.2010

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2025
2.6 Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
2.7 Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Grundschule "Wolfgang Ratke"
2.8 Bauvorhaben Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten - Finanzierung des Vorhabens/überplanmäßige Ausgaben
2.9 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
2.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfs mit textlichen Festsetzungen, dazugehöriger Begründung und Umweltbericht sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
2.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 ?Südlich Ratswall? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
2.12 Bebauungsplan Nr. 1 der Gemeinde Baasdorf ?Am Schrebergartenweg? hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
2.13 Bebauungsplan Nr. 19 ?Lange Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
2.14 Bebauungsplan Nr. 32 ?Thomas-Mann-Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
2.15 Bebauungsplan Nr. 15 ?Am Wasserturm? in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
2.16 B-Plan Nr. 9 "Gelände der ehemaligen Förderanlagen und Kranbau Köthen GmbH" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschluss zur Örtlichen Bauvorschrift
2.17 Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
2.18 Bebauungsplan Nr. 16 ?An der Porster Mühle? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
2.19 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010
2.20 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010
2.21 Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.22 Gestaltungssatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.23 Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.24 Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" Verlängerung des Geltungszeitraumes
2.25 Gewässerumlagesatzung
2.26 Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.04.2003 hier: Aufstellungsbeschluss zur Änderung
2.27 Vorplanung zur Errichtung einer Ableitung des Schlossgrabens in Richtung Ziethe
2.28 Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Erweiterung der Gebiete mit vorrangiger Priorität
2.29 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
2.30 Zuschussverlängerung Bach Gesellschaft mbH
2.31 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2010 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.6 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2010 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.7 Vergabe des Planungsauftrages gemäß Leistungsphase 5 - 8 der HOAI für das Bauvorhaben "Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten"
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer