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Di, den 11.06.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 25. Sitzung des Hauptausschusses am 11.06.2013

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Haushaltsrechnung 2011 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
2.5 Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) - Sondernutzungssatzung-
2.6 Gebührensatzung für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Köthen (Anhalt) -- Sondernutzungsgebührensatzung ?
2.7 2. Änderungssatzung zur Gewässerumlagesatzung
2.8 Konzept Umsetzung der KiFöG-Novellierung zum 01.08.2013
2.9 Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Elternbeitragssatzung)
2.10 Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt)
2.11 Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Radverkehrskonzept für die Stadt Köthen (Anhalt) - Weiterentwicklung auf der Grundlage der ERA* 2010 sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18.11.2010 hinsichtlich der Anordnung bzw. der Beibehaltung einer bestehenden Radwegebenutzungspflicht
2.12 Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Köthen (Anhalt)
2.13 Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V.
2.14 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Vergabe der Bauleistungen für den 2. Bauabschnitt Straßenausbau Maxdorfer Straße, Teilabschnitt von Ziethebrücke bis Saubörnchen sowie Neubau Ziethebrücke
3.5 Vergabe der Betankung der städtischen Fahrzeuge
3.6 Vermietung Wohnhaus Tierpark Köthen, Fasanerie 1
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer