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Do, den 07.12.2017 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 21. Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2017

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept / Liquiditätskonzept 2018 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2026
2.5 Haushaltssatzung für das Jahr 2018 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2018 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.6 Erörterung Beteiligungsbericht 2018
2.7 Aufhebung des Beschlusses Nr. 2016/StR/12/010 - Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
2.8 Änderung Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
2.9 Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
2.10 Aufhebung der Betrauung der Köthen Kultur und Marketing GmbH
2.11 Erhöhung der Benutzungsgebühr für Dauerparker in der Tiefgarage "Wallstraße"
2.12 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.13 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.14 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Beschaffung feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände für die Freiwillige Feuerwehr Köthen (Anhalt)
3.5 Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges (HLF 20/20)
3.6 Abschluss eines Landpachtvertrages zu Teilflächen der ehemaligen Kiesgrube Elsdorf
3.7 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
3.8 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
3.9 Vergabe der Betriebsführung öffentliche Straßenbeleuchtung
3.10 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer