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Di, den 01.12.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung
- Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige
- Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Satzung über die Festlegung der Schulbezirke
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Tagesordnung der 9. Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2015
Tagesordnung
Tagesordnung der 9. Sitzung des Hauptausschusses am 01.12.2015 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" - und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.5 | Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.6 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.7 | Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen(Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.8 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||
2.9 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.10 | Neufassung der Entschädigungssatzung für ehrenamtlich Tätige | ||
2.11 | Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.12 | Neufassung der Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben" | ||
2.13 | Satzung über die Festlegung der Schulbezirke | ||
2.14 | Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt hier: Zweckvereinbarung zur Durchführung der Bauleitplanung | ||
2.15 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 442.424 ? für die Kreisumlage 2015 | ||
2.16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.17 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Unbefristete Niederschlagung einer Forderung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
3.5 | Besetzung der Stelle RPA-Leiter mit Frau Sabine Pennewitz nach Eintritt in den Ruhestand von Frau Ingrid Leipold, frühestens ab 01.05.2016 | ||
3.6 | Vergabe eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Ortsfeuerwehr Baasdorf | ||
3.7 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |