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Do, den 07.07.2011 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 07.07.2011

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Feststellen des Ausscheidens eines Stadtratsmitgliedes
2.6 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungskonzept für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2019
2.7 Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
2.8 Beseitigung von Winterschäden an Fahrbahnbelägen
2.9 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
2.10 Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Beschluss zur Abwägung - 2. Satzungsbeschluss
2.11 Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 3.5.2011
2.12 Beschluss des Stadtrates über die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren vom 3.5.2011 verlangten Maßnahmen
2.13 Festlegung des Tages und der Zeit des Bürgerentscheides auf Grund des zulässigen Bürgerbegehrens vom 3.5.2011
2.14 Festsetzung der Entschädigung für den Wahlausschuss und die Wahlvorstände für den Bürgerentscheid am 2.10.2011
2.15 Kostenspaltung der Teileinrichtungen Straßenentwässerung und Gehweg des Badegaster Weges im Ortsteil Arensdorf
2.16 Abschnittsbildung der Bärteichpromenade
2.17 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 6
2.18 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 7
2.19 Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Am Quellteich
2.20 Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Hinsdorfer Straße, Meilendorfer Weg, Diesdorfer Weg
2.21 Obdachlosenunterkunft Augustenstraße
2.22 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.23 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Besetzung Stelle ?Rechnungsprüfer/in? im Rechnungsprüfungsamt
3.6 Änderung des Stadtratsbeschlusses 10/StR/10/019 vom 16.12.2010
3.7 Erlass einer Grundsteuerforderung für das Jahr 2010
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)