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Do, den 15.12.2011 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2011
- Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2011
- Haushaltsrechnung 2010 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2010 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages über die Erarbeitung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Am Wasserturm" in Köthen (Anhalt) zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und dem Liegenschafts- und Immobilienmanagement Sachsen- Anhalt (LIMSA)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60 "Photovoltaikanlage Abwasserverband Köthen" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- 1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Köthen (Anhalt) vom 23.11.2001
- 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt) vom 29.12.2005
- Friedhofsgebührenkalkulation
- Friedhofsgebührensatzung
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 bis 2014
- Straßenreinigungsgebührensatzung
- Denkmalrechtliche Rahmenkonzeption Schlosspark
- Fortschreibung der Kita-Konzeption 2011-2015 mit Prognose bis 2020
- Änderung der Pacht- und Nutzungsverträge über Sportstätten der Stadt Köthen
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gem. § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 9
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Konzessionsverträge Strom und Gas - weitere Vorgehensweise
- Fortschreibung der Kita-Konzeption 2011-2015 mit Prognose bis 2020
- Denkmalrechtliche Rahmenkonzeption Schlosspark
- 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von
- Friedhofsgebührenkalkulation
- Friedhofsgebührensatzung
- Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2011
- Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2011
- Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes
- Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages über die Erarbeitung der 3.
- Änderung der Pacht- und Nutzungsverträge über Sportstätten der Stadt
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gem. § 4 (2) des
- Konzept zur Kostenreduzierung im Tierpark
- Haushaltsrechnung 2010 der Stadt Köthen (Anhalt)
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60
- 1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 bis 2014
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- Straßenreinigungsgebührensatzung
- Konzessionsverträge Strom und Gas - weitere Vorgehensweise
- Fortschreibung der Kita-Konzeption 2011-2015 mit Prognose bis 2020
- Denkmalrechtliche Rahmenkonzeption Schlosspark
- 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt) vom 29.12.2005
- Friedhofsgebührenkalkulation
- Friedhofsgebührensatzung
- Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2011
- Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2011
- Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
- Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
- Abschluss des städtebaulichen Vertrages über die Erarbeitung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Am Wasserturm" in Köthen (Anhalt) zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und dem Liegenschafts- und Immobilienmanagement Sachsen- Anhalt (LIMSA)
- Änderung der Pacht- und Nutzungsverträge über Sportstätten der Stadt Köthen
- Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gem. § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 9
- Konzept zur Kostenreduzierung im Tierpark
- Haushaltsrechnung 2010 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2010 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
- Vergabeermächtigung Schlossplatz
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60 "Photovoltaikanlage Abwasserverband Köthen" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- 1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Köthen (Anhalt) vom 23.11.2001
- Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 bis 2014
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Straßenreinigungsgebührensatzung
- Konzessionsverträge Strom und Gas - weitere Vorgehensweise
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.12.2011
Tagesordnung
Tagesordnung der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.12.2011 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 | ||
2.6 | Aufhebung des Beschlusses zur Haushaltssatzung 2011 | ||
2.7 | Haushaltsrechnung 2010 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2010 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters | ||
2.8 | Abschluss des städtebaulichen Vertrages über die Erarbeitung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Am Wasserturm" in Köthen (Anhalt) zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und dem Liegenschafts- und Immobilienmanagement Sachsen- Anhalt (LIMSA) | ||
2.9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60 "Photovoltaikanlage Abwasserverband Köthen" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.10 | Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin | ||
2.11 | Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" | ||
2.12 | 1. Satzung zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek der Stadt Köthen (Anhalt) vom 23.11.2001 | ||
2.13 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Köthen (Anhalt) vom 29.12.2005 | ||
2.14 | Friedhofsgebührenkalkulation | ||
2.15 | Friedhofsgebührensatzung | ||
2.16 | Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 bis 2014 | ||
2.17 | Straßenreinigungsgebührensatzung | ||
2.18 | Denkmalrechtliche Rahmenkonzeption Schlosspark | ||
2.19 | Fortschreibung der Kita-Konzeption 2011-2015 mit Prognose bis 2020 | ||
2.20 | Konzept zur Kostenreduzierung im Tierpark | ||
2.21 | Änderung der Pacht- und Nutzungsverträge über Sportstätten der Stadt Köthen | ||
2.22 | Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gem. § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 9 | ||
2.23 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.24 | Konzessionsverträge Strom und Gas - weitere Vorgehensweise | ||
2.25 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Unbefristete Niederschlagung einer Forderung | ||
3.6 | Unbefristete Niederschlagung einer Forderung | ||
3.7 | Umwandlung einer befristeten Niederschlagung einer Forderung in eine unbefristete Niederschlagung | ||
3.8 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Oberbürgermeister
Mitglied
-
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. Michael Deißner
Mitglied -
Frau Dr. Brigitte Erdmenger
Mitglied -
Herr Fritz Greie
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Frau Marina Hinze
Mitglied -
Herr Matthias Hirsekorn
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Herr Walter Kulawik
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Ulf Schindler
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Jens Schneider
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Wolfgang Siewert
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Wolfgang Thurau
Mitglied -
Frau Annette Werndl
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied