Do, den 15.10.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt Entsenderecht besitzt
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen
- Offenlageschluss 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf"
- Offenlagebeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 65 ?Solarpark Am Rehkopf? im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf- Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) - Ortsteil Löbnitz an der Linde hier: Beschluss zur Billigung des Planentwurfes und zur öffentlichen Auslegung
- Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 145 zur Gemeindestraße
- Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 73 zur Gemeindestraße
- Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Aufstufung der Gemeindestraßen August-Bebel-Straße, der Straße An der Rüsternbreite und der Konrad-Adenauer-Allee zur Landesstraße
- Klimaschutzkonzept/Initialberatung durch das Büro KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH hier: Billigung Endbericht vom 9.9.2015 und Beschluss des Maßnahmekatalogs gemäß § 1 (6) Nr. 11 und § 1 a (5) BauGB als Handlungsgrundlage
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Anhörung der Bürger bei Gebietsänderung; hier: Bestimmung des Termins der Anhörung, der Abstimmungszeit, des Wahlleiters und dessen Stellvertreters sowie der Fragestellung
- Jugend- und Freizeitzentrum Rüsternbreite
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 37. Änderung des
- Offenlageschluss
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum vorhabenbezogenen
- Offenlagebeschluss
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf-
- Umstufung von öffentlichen Straßen
- Umstufung von öffentlichen Straßen
- Umstufung von öffentlichen Straßen
- Klimaschutzkonzept/Initialberatung durch das Büro KEM
- Anhörung der Bürger bei Gebietsänderung; hier: Bestimmung des Termins
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Jugend- und Freizeitzentrum Rüsternbreite
- Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen
- Offenlageschluss 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf"
- Offenlagebeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 65 ?Solarpark Am Rehkopf? im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt)
- 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf- Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) - Ortsteil Löbnitz an der Linde hier: Beschluss zur Billigung des Planentwurfes und zur öffentlichen Auslegung
- Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 145 zur Gemeindestraße
- Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 73 zur Gemeindestraße
- Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Aufstufung der Gemeindestraßen August-Bebel-Straße, der Straße An der Rüsternbreite und der Konrad-Adenauer-Allee zur Landesstraße
- Klimaschutzkonzept/Initialberatung durch das Büro KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH hier: Billigung Endbericht vom 9.9.2015 und Beschluss des Maßnahmekatalogs gemäß § 1 (6) Nr. 11 und § 1 a (5) BauGB als Handlungsgrundlage
- Standortuntersuchung Vollsortimenter
- Anhörung der Bürger bei Gebietsänderung; hier: Bestimmung des Termins der Anhörung, der Abstimmungszeit, des Wahlleiters und dessen Stellvertreters sowie der Fragestellung
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Verpflichtung nachrückender Stadtratsmitglieder
- Jugend- und Freizeitzentrum Rüsternbreite
- Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt Entsenderecht besitzt
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.10.2015
Tagesordnung
Tagesordnung der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.10.2015 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Verpflichtung nachrückender Stadtratsmitglieder | ||
2.6 | Information über die Änderungen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten Benennung von Vertretern der Stadt in Organe der Zweckverbände und Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist, sowie für Institutionen, bei denen die Stadt Entsenderecht besitzt | ||
2.7 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen | ||
2.8 | Offenlageschluss 37. Änderung des Flächennutzungsplanes im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.9 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 65 "Solarpark Am Rehkopf" | ||
2.10 | Offenlagebeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 65 ?Solarpark Am Rehkopf? im OT Dohndorf der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.11 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Dohndorf- Löbnitzer Kreuz" in Köthen (Anhalt) - Ortsteil Löbnitz an der Linde hier: Beschluss zur Billigung des Planentwurfes und zur öffentlichen Auslegung | ||
2.12 | Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 145 zur Gemeindestraße | ||
2.13 | Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße L 73 zur Gemeindestraße | ||
2.14 | Umstufung von öffentlichen Straßen Hier: Aufstufung der Gemeindestraßen August-Bebel-Straße, der Straße An der Rüsternbreite und der Konrad-Adenauer-Allee zur Landesstraße | ||
2.15 | Klimaschutzkonzept/Initialberatung durch das Büro KEM Kommunalentwicklung Mitteldeutschland GmbH hier: Billigung Endbericht vom 9.9.2015 und Beschluss des Maßnahmekatalogs gemäß § 1 (6) Nr. 11 und § 1 a (5) BauGB als Handlungsgrundlage | ||
2.16 | Standortuntersuchung Vollsortimenter | ||
2.17 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31 "Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb Hallesche Straße" in Köthen (Anhalt) 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschlüsse | ||
2.18 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.19 | Anhörung der Bürger bei Gebietsänderung; hier: Bestimmung des Termins der Anhörung, der Abstimmungszeit, des Wahlleiters und dessen Stellvertreters sowie der Fragestellung | ||
2.20 | Jugend- und Freizeitzentrum Rüsternbreite (wird nachgereicht) | ||
2.21 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Personalangelegenheiten | ||
3.6 | Gaskonzessionsvertrag Ortschaft Wülknitz - Zuschlagsentscheidung | ||
3.7 | Dienstaufsichtsbeschwerde | ||
3.8 | Vergabe Bauleistungen für Erneuerung Pflasterdecke durch Plattenbelag in der Hopfengasse | ||
3.9 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Mitglied
-
Frau Kerstin Berlin
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Frau Annett Czichy
Mitglied -
Herr Thomas Gahler
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Frau Annette Gottschlich
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Frau Christiane Lange
Mitglied -
Herr Patrick Lange
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied -
Herr Jörg Lossack
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Steffen Reisbach
Mitglied -
Frank Ressel
Mitglied -
Herr Dr. Horst-Georg Richter
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Viola Rosenkranz
Mitglied -
Frau Melanie Schablowski
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Hans-Joachim Scholz
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Dr. Werner Sobetzko
Mitglied -
Herr Uwe Stößel
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied