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Di, den 10.09.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 10.09.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Antrag DIE LINKE Beratung Kalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung
2.5 Klage gegen die Entscheidung des Stadtrates zur Gültigkeit der Stadtratswahl 2019
2.6 Flächennutzungsplan der Stadt Köthen (Anhalt) ? 39. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.7 Bebauungsplan Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? der Stadt Köthen (Anhalt) ? 3. Änderung hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
2.8 Bebauungsplan Nr. 36 ?ehemalige Malzfabrik? hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.9 4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände ?Westliche Fuhne-Ziethe? und ?Taube-Landgraben?
2.10 Ausgleichsbetragspflicht von Gemeinbedarfsflächen Dritter
2.11 Ausgleichsbetragspflicht von städtischen Gemeinbedarfsflächen und Straßen/Wege/Plätze/Grünflächen
2.12 Wohnhilfekonzept der Stadt Köthen (Anhalt)
2.13 Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Stadion An der Rüsternbreite
2.14 Freigabe von Mitteln auf dem Untersachkonto 56000.51800 für die Fällung von trockenen und abgestorbenen Bäumen in der Fasanerie
2.15 Verfahren der Stimmführerschaft im Abwasserverband Köthen
2.16 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
2.17 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus 2013 alle Garagenstandorte zu veräußern
3.5 Veräußerung von Garagenkomplexen
3.6 Vergabe zur Durchführung von Hauswirtschaftsleistungen in 5 KiTas der Stadt Köthen (Anhalt)
3.7 Vergabe der Gaslieferung
3.8 Beschaffung Kleintransporter
3.9 Beschaffung eines Radladers
3.10 Vergabe der maschinellen Straßenreinigung in Köthen
3.11 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)