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Di, den 23.06.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) - Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen -Ablösesatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt) -Stellplatzsatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Rechtsformwechsel KOWISA
- Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32, Nr. 33, Nr. 1 (Baasdorf) in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschlüsse zu den örtlichen Bauvorschriften
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Untersachkonto 58000.67700, Sachkonto 531700, Produkt 55100100 - Auszahlung von BIWAQ-Mitteln an Unternehmen
- Tagesordnung der 6. Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2015
Tagesordnung
Tagesordnung der 6. Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2015 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32, Nr. 33, Nr. 1 (Baasdorf) in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschlüsse zu den örtlichen Bauvorschriften | ||
2.5 | Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.6 | Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.7 | Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.8 | Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.9 | Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt) -Stellplatzsatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer | ||
2.10 | Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen -Ablösesatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer | ||
2.11 | Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) - Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 | ||
2.12 | 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.13 | Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen | ||
2.14 | Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt | ||
2.15 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.16 | Rechtsformwechsel KOWISA | ||
2.17 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Untersachkonto 58000.67700, Sachkonto 531700, Produkt 55100100 - Auszahlung von BIWAQ-Mitteln an Unternehmen | ||
2.18 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Umschuldung eines Restkredites per 15.11.2015 in Höhe von 1.617.867,84 ? | ||
3.5 | Vergabe der Betankung der städtischen Fahrzeuge und Geräte | ||
3.6 | Vergabe der Lieferung einer Kompaktkehrmaschine | ||
3.7 | Anschaffung eines Kommunaltraktors | ||
3.8 | Lieferung eines Holzhäckslers | ||
3.9 | Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF) für die Ortswehr Baasdorf | ||
3.10 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |