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Di, den 10.12.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 10.12.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Antrag der AfD-Fraktion: Modifizierung des Vergabeverfahrens
2.5 Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
2.6 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für Grund- und Gewerbesteuer (Realsteuerhebesatzung) in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.7 Erörterung Beteiligungsbericht der Stadt Köthen (Anhalt) 2020
2.8 Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
2.9 Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.10 Wirtschaftsplan 2020 des Eigentbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.11 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.12 Abschluss eines Mietvertrages mit der Wohnungsgesellschaft Köthen mbH
2.13 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
2.14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
2.15 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Konzessionsbericht 2019 zur STROM-Konzession (enviaM)
3.5 Konzessionsbericht 2019 zur GAS-Konzession (Köthen Energie GmbH)
3.6 Vergabe eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Köthen (Anhalt), Ortsfeuerwehr Köthen
3.7 Vergabe der Straßenreinigung an öffentlichen Grünflächen
3.8 Vergabe Betankung des städtischen Fuhrparks
3.9 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)