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Do, den 25.02.2010 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 25.02.2010

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.3 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Abschluss eines Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`"
2.6 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.7 Stellungnahmen des Oberbürgermeisters zur überörtlichen Prüfung der Stadt Köthen (Anhalt) mit dem Schwerpunkt "Personalprüfung"
2.8 Wirtschaftsplan 2010 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
2.9 Wirtschaftsplan "Städtebaulicher Denkmalschutz" 2010
2.10 Sanierungswirtschaftsplan 2010
2.11 Aufwertung Gebiet "Altstadt" 2010
2.12 Neufassung der Finanzierungsrichtlinie für Freie KiTa-Träger
2.13 Richtlinie zur Inanspruchnahme von Freitischen an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Köthen
2.14 Städtekooperation zwischen den vier Städten Dessau-Roßlau, Bitterfeld-Wolfen, Wittenberg und Köthen (Anhalt).
2.15 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Beförderung von Frau Ingrid Leipold
3.6 Wirtschaftsplan 2010 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) - private Maßnahmen
3.7 Wirtschaftsplan "Städtebaulicher Denkmalschutz" 2010 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.8 Sanierungswirtschaftsplan 2010 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.9 Erlass einer Steuerforderung
3.10 Vermietung und schnellstmöglicher Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche aus dem Grundstück Kastanienstraße 18 in Köthen Aufhebung des Beschlusses Nr. 04/StR/03/028
3.11 Rechtsstreitigkeiten
3.12 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer