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Do, den 15.04.2010 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 15.04.2010

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.3 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Aufstellungsbeschluss zur 28. Änderung des FNP und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Satzungsbeschluss
2.9 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses der 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen
2.10 Beschluss zur Erneuerung bzw. Herstellung der Straßendecke in Asphaltbauweise der nördlichen und südlichen Trautmannstraße in Köthen
2.11 Beschluss über die Einstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in der Haushaltsstelle 63000.96104 im Haushaltsjahr 2010
2.12 Bauliche Verbesserung Martinskirche Aufhebung Sperrvermerk
2.13 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
2.14 Grundwasserproblematik auf den Friedhöfen Klepzig und Zehringen
2.15 Besetzung der Vertretersitze und deren Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen
2.16 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Konzessionsverträge Strom - Fristverlängerung
3.6 Umschuldung eines Restkredites per 30.06.2010 in Höhe von 954.363,16 ?
3.7 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer