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Do, den 16.12.2010 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 10. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 16.12.2010

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2011 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2025
2.6 Haushaltssatzung für das Jahr 2011 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2011 als Teil der Satzung mit seinen Anlagen und Bestandteilen
2.7 Stellungnahme zum Bericht über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Köthen (Anhalt) durch den Landesrechnungshof
2.8 Haushaltsrechnung 2009 der Stadt Köthen (Anhalt) Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2009 mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht und Entlastung des Oberbürgermeisters
2.9 28. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Abwägungsbeschluss
2.10 28. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) Feststellungsbeschluss
2.11 Abschluss eines Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg"
2.12 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" in Köthen (Anhalt) mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Abwägung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden - Abwägungsbeschluss
2.13 Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg" der Stadt Köthen (Anhalt) Satzungsbeschluss
2.14 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ?Am Wasserturm? hier: Aufstellungsbeschluss
2.15 Weitergeltungsbeschluss für die ?Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt)? -Stellplatzsatzung-
2.16 Weitergeltungsbeschluss für die ?Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen? -Ablösesatzung-
2.17 Schließung der KiTa "Waldfrieden"
2.18 Feuerwehrrente
2.19 Besetzung des Vertretersitzes der Ortschaft Wülknitz für die Verbandsversammlung des AZV "Ziethethal"
2.20 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen: Ernennung zum Ehrenbürger der Stadt Köthen (Anhalt)
3.5 Abschluss eines Pachtvertrages zur Kindereinrichtung "Waldfrieden"
3.6 Abschluss eines Pachtvertrages zum Sportplatz Baasdorf
3.7 Unbefristete Niederschlagung
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer