Do, den 02.07.2015 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32, Nr. 33, Nr. 1 (Baasdorf) in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschlüsse zu den örtlichen Bauvorschriften
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt) -Stellplatzsatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen -Ablösesatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
- Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) - Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016
- 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Rechtsformwechsel KOWISA
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Untersachkonto 58000.67700, Sachkonto 531700, Produkt 55100100 - Auszahlung von BIWAQ-Mitteln an Unternehmen
- 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der
- Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße"
- Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz"
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße"
- Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße"
- Rechtsformwechsel KOWISA
- Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32,
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das
- 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
- Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) - Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen -Ablösesatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
- Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen
- Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt) -Stellplatzsatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer
- Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes
- Rechtsformwechsel KOWISA
- Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32, Nr. 33, Nr. 1 (Baasdorf) in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschlüsse zu den örtlichen Bauvorschriften
- Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Untersachkonto 58000.67700, Sachkonto 531700, Produkt 55100100 - Auszahlung von BIWAQ-Mitteln an Unternehmen
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 02.07.2015
Tagesordnung
Tagesordnung der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 02.07.2015 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
2.5 | Bebauungspläne Nr. 9, Nr. 11, Nr.15, Nr. 16, Nr. 17, Nr. 19, Nr. 32, Nr. 33, Nr. 1 (Baasdorf) in Köthen (Anhalt) hier: Weitergeltungsbeschlüsse zu den örtlichen Bauvorschriften | ||
2.6 | Gestaltungssatzung "Burgstraße bis Ritterstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.7 | Gestaltungsatzung "Buttermarkt bis Bärplatz" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.8 | Gestaltungssatzung "Neustädter Platz und Neustädter Straße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.9 | Gestaltungssatzung "Südliche Springstraße" hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes | ||
2.10 | Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über notwendige Stellplätze der Stadt Köthen (Anhalt) -Stellplatzsatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer | ||
2.11 | Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) über den Ausgleichsbetrag für die von Bauherren und Eigentümern nicht herstellbaren Kfz-Einstellplätzen -Ablösesatzung- hier: Verlängerung der Geltungsdauer | ||
2.12 | Kalkulation der Obdachlosengebühr und der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) - Kalkulationszeitraum 2014 bis 2016 | ||
2.13 | 1. Änderung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.14 | Eingliederung des AZV Ziethetal in den AV Köthen | ||
2.15 | Flächentausch zur Gebietsänderungsvereinbarung zwischen Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt | ||
2.16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen | ||
2.17 | Rechtsformwechsel KOWISA | ||
2.18 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Untersachkonto 58000.67700, Sachkonto 531700, Produkt 55100100 - Auszahlung von BIWAQ-Mitteln an Unternehmen | ||
2.19 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anträge aus Fraktionen | ||
3.5 | Umschuldung eines Restkredites per 15.11.2015 in Höhe von 1.617.867,84 ? | ||
3.6 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Mitglied
-
Herr Dipl.-Ing. Michael Arndt
Mitglied -
Herr Ronny Barche
Mitglied -
Frau Maren Beneke-Bädelt
Mitglied -
Frau Kerstin Berlin
Mitglied -
Frau Kerstin Beutler
Mitglied -
Frau Christina Buchheim
Mitglied -
Herr Dr. med. Rüdiger Buchheim
Mitglied -
Frau Annett Czichy
Mitglied -
Herr Dr. Wolfgang Gahler
Mitglied -
Herr Jürgen Gewinner
Mitglied -
Frau Annette Gottschlich
Mitglied -
Herr Georg Heeg
Mitglied -
Herr Uwe Klimmek
Mitglied -
Frau Christiane Lange
Mitglied -
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Heiko Lehmann
Mitglied -
Herr Jörg Lossack
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Martin Pfarr
Mitglied -
Herr Uwe Raubaum
Mitglied -
Herr Steffen Reisbach
Mitglied -
Herr Dr. Horst-Georg Richter
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Viola Rosenkranz
Mitglied -
Frau Melanie Schablowski
Mitglied -
Frau Renate Schmidt
Mitglied -
Herr Jens Schneider
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Hans-Joachim Scholz
Mitglied -
Herr Adolf Tauer
Mitglied -
Herr Andreas Wittig
Mitglied