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Di, den 18.02.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/
- Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/
- Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner
- Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf
- Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und
- Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
- Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
- Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Abwägungsbeschluss
- Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße"
- 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Satzungsbeschluss
- Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH e. V."
- Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf am 12.02.2020
- Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 4. Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2020
Tagesordnung
Tagesordnung der 4. Sitzung des Hauptausschusses am 18.02.2020 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Feststellung der Gültigkeit der Ergänzungswahl Ortschaftsrat Dohndorf am 12.02.2020 | ||
2.5 | Grundsatzbeschluss zum Haushaltskonsolidierungs- und Liquiditätskonzept 2020 einschließlich der Finanzplanjahre bis 2028 | ||
2.6 | Haushaltssatzung für das Jahr 2020 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2020 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen | ||
2.7 | 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Abwägungsbeschluss | ||
2.8 | Abschluss eines Durchführungsvertrages zur 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 - "Gewerbegelände Köthen Ost/Alte Straße" | ||
2.9 | 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 ?Gewerbegelände Köthen-Ost/ Alte Straße? unter Einbeziehung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 9 ?Gelände der ehemaligen Förderanlagen- und Kranbau GmbH? hier: Satzungsbeschluss | ||
2.10 | Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse | ||
2.11 | Verfahren zur Auswertung der Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) | ||
2.12 | Vereinsgründung und Beitritt zum "Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH e. V." | ||
2.13 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Vergabe Auftrag zur Fortsetzung des Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklungskonzeptes Köthen (Anhalt) | ||
3.5 | Vergabeentscheidung Erneuerung ÖPNV-Haltestelle Südseite Bernburger Str. (Hochschule) | ||
3.6 | Erteilung einer Aussagegenehmigung für den 17. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für den Oberbürgermeister | ||
3.7 | Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein OWiG-Verfahren für den Oberbürgermeister | ||
3.8 | Verkauf der Grundstücke Wittigsche Villa | ||
3.9 | Löschung einer Grundschuld | ||
3.10 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |
Teilnehmer
Ausschussvorsitzender
Mitglied
-
Herr Wilfried Langner
Mitglied -
Herr Ronald Maaß
Mitglied -
Herr Werner Müller
Mitglied -
Herr Uwe Schönemann
Mitglied -
Herr Dipl.-Ing. Roland Schulte Varendorf
Mitglied -
Herr Sascha Ziesemeier
Mitglied -
Herr Sascha Greiner
Mitglied -
Frau Dipl.-Ing. Jennifer Zerrenner
Mitglied -
Herr Michael Engelmann
Mitglied