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Do, den 07.11.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat
Sitzungsdokumente
- - Bekanntmachung -
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Beitritt zur in Vorbereitung befindlichen "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune" prüfen
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Erweiterung der Friedhofsatzung der Stadt Köthen, Bildung einer AG Friedhof
- Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Vorlegen von Unterlagen
- Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Bebauungsplan Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Änderung "Einzelhandel Am Ring"
- BP Nr. 67 "Wohngebiet Hallesche Straße" hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Grundschulen i.Z mit der Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)
- Betriebskosten Sportvereine ab 01.01.2020
- Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt Bitterfeld mbH
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Teilaufhebung Sanierungsgebiet
- Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Innenstadt-Köthen"
- BP Nr. 67 "Wohngebiet Hallesche Straße"
- Bebauungsplan Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt)
- Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im
- Teilaufhebung Sanierungsgebiet
- Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
- Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen
- Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Betriebskosten Sportvereine ab 01.01.2020
- Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Grundschulen i.Z mit
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
- Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaugebühren
- Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Kita-Gebühren
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Beitritt zur in Vorbereitung
- Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
- Antrag der SPD-Fraktion: Gründungsbeauftragter
- Antrag der SPD-Fraktion: Ansprechpartner medizinische Versorgung
- BP Nr. 67 "Wohngebiet Hallesche Straße" hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bebauungsplan Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Änderung "Einzelhandel Am Ring"
- Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Innenstadt-Köthen"
- Teilaufhebung Sanierungsgebiet
- Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt Bitterfeld mbH
- Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Vorlegen von Unterlagen
- Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
- Betriebskosten Sportvereine ab 01.01.2020
- Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Grundschulen i.Z mit der Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)
- Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Erweiterung der Friedhofsatzung der Stadt Köthen, Bildung einer AG Friedhof
- Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
- Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaugebühren
- Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Kita-Gebühren
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Beitritt zur in Vorbereitung befindlichen "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune" prüfen
- Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
- Antrag der SPD-Fraktion: Gründungsbeauftragter
- Antrag der SPD-Fraktion: Ansprechpartner medizinische Versorgung
- Öffentliche Niederschrift
- Tagesordnung der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 07.11.2019
Tagesordnung
Tagesordnung der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 07.11.2019 | |||
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1 | Eröffnung | ||
1.1 | E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e | ||
1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung | ||
2 | Behandlung der öffentlichen TOPs | ||
2.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil) | ||
2.2 | Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil) | ||
2.3 | Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) | ||
2.4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen | ||
2.5 | Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Beitritt zur in Vorbereitung befindlichen "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune" prüfen | ||
2.6 | Antrag der SPD-Fraktion: Gründungsbeauftragter | ||
2.7 | Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung | ||
2.8 | Antrag der SPD-Fraktion: Ansprechpartner medizinische Versorgung | ||
2.9 | Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaugebühren | ||
2.10 | Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Kita-Gebühren | ||
2.11 | Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Erweiterung der Friedhofsatzung der Stadt Köthen, Bildung einer AG Friedhof | ||
2.12 | Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Vorlegen von Unterlagen | ||
2.13 | Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt) | ||
2.14 | Bebauungsplan Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Änderung "Einzelhandel Am Ring" | ||
2.15 | BP Nr. 67 "Wohngebiet Hallesche Straße" hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung | ||
2.16 | Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Grundschulen i.Z mit der Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) | ||
2.17 | Betriebskosten Sportvereine ab 01.01.2020 | ||
2.18 | Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt Bitterfeld mbH | ||
2.19 | Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage | ||
2.20 | Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme | ||
2.21 | Teilaufhebung Sanierungsgebiet | ||
2.22 | Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Innenstadt-Köthen" | ||
2.23 | Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil) | ||
3 | Behandlung der nichtöffentlichen TOPs | ||
3.1 | Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.2 | Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.3 | Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil) | ||
3.4 | Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil) |