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Do, den 07.11.2019 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 07.11.2019

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
2.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Beitritt zur in Vorbereitung befindlichen "Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune" prüfen
2.6 Antrag der SPD-Fraktion: Gründungsbeauftragter
2.7 Antrag der SPD-Fraktion: Änderung Sondernutzungssatzung
2.8 Antrag der SPD-Fraktion: Ansprechpartner medizinische Versorgung
2.9 Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Straßenausbaugebühren
2.10 Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung der Kita-Gebühren
2.11 Antrag der Fraktion Bürgerinitiative Anhalt-Köthen / Wählerliste Sport: Erweiterung der Friedhofsatzung der Stadt Köthen, Bildung einer AG Friedhof
2.12 Antrag der Fraktion Interessengemeinschaft "Bürger für Köthen (Anhalt) und Umgebung": Abwasserverband - Vorlegen von Unterlagen
2.13 Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.14 Bebauungsplan Nr. 44 "Am Ring" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: 1. Änderung "Einzelhandel Am Ring"
2.15 BP Nr. 67 "Wohngebiet Hallesche Straße" hier: Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.16 Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Grundschulen i.Z mit der Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)
2.17 Betriebskosten Sportvereine ab 01.01.2020
2.18 Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt Bitterfeld mbH
2.19 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Gewerbesteuerumlage
2.20 Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglieder mit beratender Stimme
2.21 Teilaufhebung Sanierungsgebiet
2.22 Verlängerung Durchführungszeitraum für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung "Innenstadt-Köthen"
2.23 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)