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Di, den 23.06.2020 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 6. Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2020

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Antrag der SPD-Fraktion: Benennung der gestalteten Grünfläche zwischen Burgstraße und Kleiner Badergasse in "Felix-Friedheim-Platz"
2.5 Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes 2021
2.6 Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines Konzeptes zur Umwandlung von Angestellten- in Beamtenstellen
2.7 Antrag der AfD-Fraktion: Parkkarte für medizinische Berufe
2.8 Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung einer Fahrradzone in der Innenstadt
2.9 Entwidmung einer Teilfläche auf dem Friedhof Maxdorfer Straße in Köthen (Anhalt)
2.10 10. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.11 40. Änderung des Flächenutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt)
2.12 Bebauungsplan Nr. 2 ?Gewerbegelände Köthen ? Ost/östlich Damaschkeweg? hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.13 Bebauungsplan Nr. 11 ?Geuzer Straße? hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.14 Aussetzung der Kita-Beiträge
2.15 Verwendung von Pestiziden in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.16 Abweichung vom sachlichen Geltungsbereich der Gestaltungssatzungen
2.17 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme zur Sanierung der Kita "Löwenzahn"
2.18 Jahresplan städtepartnerschaftliche Aktivitäten 2020
2.19 Weisung an den Stimmführer der Stadt Köthen (Anhalt) im Abwasserverband Köthen
2.20 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Grundstück Neustädter Straße 11 - Aussetzen der Bauverpflichtung
3.5 Ausübung des Vorkaufsrechtes
3.6 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)