{ADD-ENTRY}

Di, den 13.10.2009 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

Download Sitzungsmappe Download Gesamtdokument

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 2. Sitzung des Hauptausschusses am 13.10.2009

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Grundsatzbeschluss zum 1. Nachtrag zur Haushaltskonsolidierung für den Haushalt 2009 einschließlich Finanzplanjahre bis 2017
2.5 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 der Stadt Köthen (Anhalt)
2.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 "Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Wechsel des Vorhabenträgers und Abschluss eines Übernahmevertrages
2.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" in Köthen (Anhalt) hier: Städtebaulicher Vertrag
2.8 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Abwägung der Anregungen aus der Offenlage und Behörden- beteiligung (Abwägungsbeschluss)
2.9 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Geuzer Straße" hier: Satzungsbeschluss
2.10 Satzung über die Festlegung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.11 2. Änderungssatzung zur Tierparkgebührensatzung
2.12 1. Änderungssatzung zur Parkplatzgebührenordnung
2.13 Erhöhung der Parkgebühren in den Tiefgaragen
2.14 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
2.15 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Köthen (Anhalt) vom 25.10.2001
2.16 2. Änderungssatzung zur Beitragssatzsatzung der Gemeinde Dohndorf
2.17 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Dohndorf
2.18 Kalkulation der Wochenmarktgebühren
2.19 Neufassung der Marktgebührensatzung
2.20 Änderung der Wochenmarktsatzung
2.21 Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.22 Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.23 Mittel für die Ortschaften je Einwohner im Jahr
2.24 Information zum"Hundegesetz Sachsen-Anhalt"
2.25 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer