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Di, den 01.09.2009 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 01.09.2009

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) - Abwägungsbeschluss
2.5 27. Änderung Flächennutzungsplan (FNP) "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Feststellungsbeschluss
2.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" in Köthen (Anhalt) mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: Abwägung der Bedenken und Anregungen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden - Abwägungsbeschluss
2.7 Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 53 "Photovoltaikanlage 2 auf dem ehemaligen Militärflugplatz" der Stadt Köthen (Anhalt) - Satzungsbeschluss
2.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 "Erweiterung Betonwerk mit Überplanung von Teilflächen des Bebauungsplanes `Gewerbegebiet Dohndorf - Löbnitzer Kreuz`" hier: Aufstellungsbeschluss
2.9 7. Ergänzung zum Parkkonzept für die Innenstadt - Bewohnerparken Zimmerstraße
2.10 1. Änderung Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2009
2.11 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009
2.12 Abschnittsbildung und Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße - südlicher Teil (Haupterschließungsstraße) in Köthen (Anhalt)
2.13 Kostenspaltung Straßenentwässerung der Maxim-Gorki-Straße (nördlicher Teil) ? Anliegerstraße ? in Köthen (Anhalt)
2.14 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 bis 2011
2.15 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.16 Beendigung von Stromkonzessionsverträgen
2.17 Information zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Innenstadt Köthen
2.18 Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet hier: Erhebung von Ausgleichsbeträgen und Festlegung von Abschlägen
2.19 Weitere Nutzung der Garagen mit befristetem Nutzungsrecht des Garagengrundstücks bis 31.12.2009
2.20 Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Hier: Zeppelinstraße am ehemaligen Flugplatz Köthen
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 1. Änderung Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz 2009 Aufteilung der Mittel für Private Maßnahmen
3.5 1. Änderung Sanierungswirtschaftsplan 2009 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.6 Grundstückspreis im Gewerbegebiet West hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 1997/StR/38/016
3.7 Festlegung Grundstückspreis im Gewerbegebiet Köthen - West
3.8 Abgabe von privaten Grünflächen im Gewerbegebiet Köthen - West
3.9 Vergabe eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet West in Erbpacht mit Kaufoption
3.10 Unbefristete Niederschlagung
3.11 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer