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Di, den 12.10.2010 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 8. Sitzung des Hauptausschusses am 12.10.2010

1 Eröffnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Ergänzung des Unternehmenstandes der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH
2.5 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Arensdorf und Gahrendorf - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.6 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Arensdorf und Gahrendorf ? hier: Feststellungsbeschluss
2.7 Abschluss eines Durchführungsvertrages zum Vorhaben - und Erschließungsplan des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 55 "Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Deponie Scherbelberg"
2.8 Bebauungsplan Nr. 17 ?Wohngebiet Merzien - Neue Straße? hier: Weitergeltungsbeschluss der Örtlichen Bauvorschrift
2.9 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
2.10 Straßenreinigungssatzung
2.11 Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark" und Entlastung der Heimleiterin
2.12 Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes "Städtisches Pflegeheim Am Lutzepark"
2.13 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Gefahrenabwehr in Teilbereichen der Fasanerie
2.14 Bauvorhaben Ratkeschule - Sanierung des kontaminierten Fußbodens und Folgearbeiten - Finanzierung des Vorhabens/überplanmäßige Ausgaben
2.15 Beitritt der Stadt Köthen in den Verein ?Gartenträume ? Historische Parks in Sachsen-Anhalt e.V.?
2.16 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Verkauf von Grundstücken im Wohngebiet "West"
3.5 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer