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Do, den 17.02.2011 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 17.02.2011

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Antrag der Fraktion Die Linke: Behandlung und Beschlussfassung zum Einwohnerantrag "Fasanerie" 2011039
2.5 Beschluss über die Zulassung des Bürgerbegehrens vom 28.1.2011
2.6 Beschluss über die Zulassung des Einwohnerantrages vom 28.1.2011
2.7 Beratung der inhaltlichen Zielsetzungen des Einwohnerantrages vom 28.1.2011 zur Fasanerie und Beschluss zu einem Maßnahmenpaket zum dauerhaften Erhalt
2.8 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung
2.9 24. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz - hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.10 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Köthen (Anhalt) - Ortsteile Großwülknitz und Kleinwülknitz ? hier: Feststellungsbeschluss
2.11 Bebauungsplan Nr. 4 "Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet Köthen West" - Aufstellungsbeschluss zur 8. Änderung des BP 4 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.12 Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
2.13 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011
2.14 Sanierungswirtschaftsplan 2011
2.15 Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011
2.16 Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost
2.17 Änderung der Örtlichen Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten (Werbesatzung) der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Beschluss zur Billigung des Entwurfes zur Änderung der Satzung und zur öffentlichen Auslegung
2.18 Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen hier: Plötzkauer Ring, Wohlsdorfer Weg, Biendorfer Bogen, Geh- und Radwege im Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West
2.19 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 4
2.20 Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Köthen (Anhalt) gemäß § 4 (2) des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Sektor 5
2.21 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
2.22 Überarbeitung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Zuwendungen der Stadt Köthen (Anhalt)
2.23 Festsetzung der Entschädigung für die 23 Wahlvorsteher der Wahlbezirke anläßlich der Landtagswahl am 20.03.2011
2.24 Information zum Auslaufen der Konzessionsverträge Gas-Versorgungsleitungen
2.25 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Wirtschaftsplan 2011 ASO "Stadtzentrum" (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) - private Maßnahmen -
3.6 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2011 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.7 Sanierungswirtschaftsplan 2011 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.8 Aufwertungsplan Gebiet "Altstadt" 2011 Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.9 Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2011 - Stadtumbau Ost Aufteilung der Mittel für private Maßnahmen
3.10 Unbefristete Niederschlagung
3.11 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einer bauaufsichtlichen Gefahrenabwehr
3.12 Antrag auf Teilerlass
3.13 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)