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Di, den 19.09.2017 ab 18:30 Uhr Sitzung Hauptausschuss

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 19. Sitzung des Hauptausschusses am 19.09.2017

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Bebauungsplan Nr. 18 ?Gewerbegebiet Köthen West II? hier: Billigung des Planentwurfs mit Textlichen Festsetzungen und Örtlicher Bauvorschrift und dazugehöriger Begründung (Teil 1) und Umweltbericht (Teil 2) sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB - Offenlagebeschluss -
2.5 Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) - Abwägungsbeschluss
2.6 Bebauungsplan Nr. 30 ?Wohngebiet Wülknitzer Straße? in Köthen (Anhalt) hier: Satzungsbeschluss
2.7 3. Änderung der Verwaltungskostensatzung
2.8 Benutzungsgebührensatzung für das Stadtarchiv Köthen
2.9 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.10 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Köthen (Anhalt) zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne-Ziethe" und "Taube-Landgraben"
2.11 Antrag der Fraktion DIE LINKE: Aufhebung eines Sperrvermerkes
2.12 Kostenspaltung Straßenentwässerung in der Friederikenstraße in Köthen (Anhalt)
2.13 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
2.14 Jahresabschluss 2016 und Bezuschussung 2017 der Köthener Bachgesellschaft mbH
2.15 Finanzierung der Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehr Köthen - Gerätewagen Logistik mit Staffelkabine und Ladebordwand (GWL)
2.16 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Abschluss Zuschussvertrag mit der Tierpark gGmbH ab 2018
3.5 Zahlung einer übertariflichen Zulage
3.6 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)