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Do, den 14.03.2013 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 23. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 14.03.2013

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 05/StR/07/007 der 7. Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2005 für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche westlich von "Kaufland" der Stadt Köthen (Anhalt
2.6 Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8.1/8.2 "Beiderseits Merziener Straße" - Fläche Motorsportclub westlich von "Kaufland" - gemäß § 2 (1) BauGB i. V. m. § 1 (8) BauGB und Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2.7 Bebauungsplan Nr. 27 "Am Ratswall" hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
2.8 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Abwägungsbeschluss
2.9 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 ?Gewerbe-, Misch- und Wohngebiet West? der Stadt Köthen (Anhalt) hier: Satzungsbeschluss
2.10 Überplanmäßige Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung zur Fortführung der geplanten Baumaßnahmen an den städtischen Kindereinrichtungen Buratino und Max & Moritz/Pinocchio im Prioritätengebiet ?Rüsternbreite?
2.11 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013
2.12 Sanierungswirtschaftsplan 2013
2.13 Aufwertungsplan 2013 Gebiet Altstadt
2.14 Aufwertung Gebiet "Rüsternbreite" 2013 Stadtumbau Ost
2.15 Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm"2013 Stadtumbau Ost
2.16 Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.17 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Köthen (Anhalt)
2.18 Bewerbung der Stadt Köthen (Anhalt) um die Ausrichtung des Sachsen-Anhalt-Tages im Jahr 2015
2.19 Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den 2. Bauabschnitt der Gehweginstandsetzung auf der Marktsüdseite
2.20 Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für den Straßenausbau Maxdorfer Straße ? 2.1. Bauabschnitt (nördlich der Ziethe) sowie für den Ersatzneubau der Ziethebrücke
2.21 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Institutszwangsverwalter ./. Stadt Köthen, AZ: 9 U 123/12
3.6 Hartmut Eckert ./. Stadt Köthen, Az. 6 Ca 116/11 und 3 Sa 395/11
3.7 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2013 ? Aufteilung der Mittel für private Vorhaben
3.8 Sanierungswirtschaftsplan 2013 - Aufteilung der Mittel für private Vorhaben
3.9 Aufwertungsplan Gebiet "Am Wasserturm" 2013 - Aufteilung der Mittel private Maßnahmen
3.10 Niederschlagung einer Steuerforderung
3.11 Erlass einer Steuerforderung
3.12 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer