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Do, den 27.02.2014 ab 18:30 Uhr Sitzung Stadtrat

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Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung der 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) am 27.02.2014

1 Eröffnung
1.1 E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
2 Behandlung der öffentlichen TOPs
2.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (öffentlicher Teil)
2.2 Informationen der Verwaltung (öffentlicher Teil)
2.3 Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
2.4 Anträge aus Fraktionen
2.5 Beschluss über die Anwendung des Änderungserlasses zur vorübergehenden Erleichterung des Haushaltsausgleichs 2013 - 2016
2.6 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Finanzplanjahre bis 2022
2.7 Haushaltssatzung für das Jahr 2014 für die Stadt Köthen (Anhalt) und Haushaltsplan 2014 als Teil der Satzung mit seinen Bestandteilen und Anlagen
2.8 Aufhebung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses des Stadtrates der Stadt Köthen (Anhalt) zur Befreiung von Festsetzungen des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 33 ?Südlich Ratswall? der Stadt Köthen (Anhalt) ? (Vorlage-Nr. 2013118/1) hinsichtlich der Anzahl der Vollgeschosse sowie der festgesetzten Höhe baulicher Anlagen, gefasst in der Sitzung am 21.11.2013
2.9 6. Änderung mit Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 8.1./8.2. "Beiderseits Merziener Straße" in Köthen (Anhalt) ? östlich Porster Weg und nördlich Merziener Straße ? hier: Billigung des Entwurfes und Beschluss öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB
2.10 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2014
2.11 Sanierungswirtschaftsplan 2014
2.12 Aufwertungsplan 2014 Gebiet Altstadt
2.13 Eigenbetriebssatzung für das Pflegeheim der Stadt Köthen (Anhalt)
2.14 8. Ergänzung Parkraumkonzept
2.15 3. Änderungssatzung zur Parkplatzgebührenordnung
2.16 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung
2.17 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung
2.18 Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Köthen (Anhalt)
2.19 Zuschussverlängerung Köthener BachGesellschaft mbH
2.20 Straßenbenennung der B 6 n, Ortsumfahrung Köthen
2.21 Entwicklung der Gewerbegebiete
2.22 Festsetzung einer höheren Entschädigung für Wahlvorstände/Wahlausschuss bei den Kommunalwahlen am 25.05.2014  
2.23 Anfragen und Anregungen (öffentlicher Teil)
3 Behandlung der nichtöffentlichen TOPs
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (nichtöffentlicher Teil)
3.2 Informationen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)
3.3 Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
3.4 Anträge aus Fraktionen
3.5 Wirtschaftsplan städtebaulicher Denkmalschutz 2014 ? Aufteilung der Mittel für private Vorhaben
3.6 Sanierungswirtschaftsplan 2014 - Aufteilung der Mittel für private Vorhaben
3.7 Langfristige Verpachtung des Gewässers "Mühlenteich" in Merzien
3.8 Anfragen und Anregungen (nichtöffentlicher Teil)

Teilnehmer