Fr,den 15.07.2016 19:00 Uhr - 20:05 Uhr Sitzung des Gemeinderates Linden

Sitzungssaal der Kulturfabrik

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde
2. Jahresabschluss 2012
- Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012
- Erteilung der Entlastung
3. Jahresabschluss 2013
- Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013
- Erteilung der Entlastung
4. Verbesserung der Breitbandversorgung
- Übertragung an die Verbandsgemeinde
5. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG)
- Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
6. Erlass einer Vorkaufssatzung nach § 25 I Nr.: 2 BauGB für den Bereich des "Mehrgenerationenplatzes Bergstraße"
7. Übertragung der Trägerschaft der Grundschule Linden
- Vermögensrechtlicher Ausgleich
8. Ausbau Bergweg
9. Ausbau Bergstraße
-weitere Vorgehensweise
10. Annahme von Spenden
11. Beteiligung an der Ehrenamtskarte
12. Information Mehrgenerationenplatz
13. Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge gem. § 33 GemO für 2015
14. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15. Ausbau Bergweg
- Planungsvergabe
16. Bauanträge (vorsorglich)

Teilnehmer