Mi, den 16.12.2015 19:00 Uhr - 21:40 Uhr Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sitzungssaal

Tagesordnung

Tagesordnung - Öffentlich

Tagesordnung I
1. Lesen des Tagesordnungspunktes nicht erlaubt
1.1. Lesen des Tagesordnungspunktes nicht erlaubt
1.2. Lesen des Tagesordnungspunktes nicht erlaubt
2. Lesen des Tagesordnungspunktes nicht erlaubt
3. Beteiligung an Gesellschaften - Tischvorlage -
4. Ergänzte Beschlussvorlage
Machbarkeitsstudie zur Verwertung des alten Bauhofgeländes
Rembrücker Str. 8, 63150 Heusenstamm (Flur 14, Flurstück 6/15)
4.1. Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Drucksache DS-Nr. XVII/333a
5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 - Einbringung und Beschlussfassung
5.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Haushaltsentwurf und zum Haushaltssicherungskonzept 2016
Tagesordnung II
6. 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm
7. Ergänzte Beschlussvorlage zum Punkt "Dachflächenbegrünung"
Bebauungsplanentwurf Nr. 30.3 "Zwerggewann und Martinsee, 3.Änderung"
Zustimmung zum: B-Plan-Entwurf mit Begründung, zum Verfahren nach § 13a BauGB sowie zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB
8. Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes