Mi, den 12.09.2018 19:00 Uhr - ... Uhr Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Sitzungssaal

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Tagesordnung - Öffentlich

1. Feststellung der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 06.06.2018
2. Antrag der CDU-Fraktion
Neue Grundschule in Heusenstamm
3. Antrag 03/2018 der AfD Fraktion
Nicht-Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge
4. Antrag der Fraktionen SPD, FWH, B90/Die Grünen
Fahrradabstellanlagen an der Bushaltestelle Bastenwald und am Schloss
5. Antrag der Fraktionen SPD, FWH, B90/Die Grünen
Maßnahmen zur Dezimierung der Kanada- und Nilganspopulation
6. Antrag der Fraktionen SPD, FWH, B90/Die Grünen
Anreizsystem für städtische Bedienstete, insbesondere im Erziehungsbereich
7. Bildung einer gemeinsamen e-Vergabestelle mit der Stadt Neu-Isenburg im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
8. Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet
(Herrnstraße und Wiesenbornweg)
hier: Beantragung überplanmäßiger Ausgaben
9. Kinder- und Jugendbeteiligung
10. Anwendung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetz (HessBGG)
hier: Vollumfängliche Geltung für die Stadt Heusenstamm gem. § 9 Abs. 2 HessBGG
11. Stellplatzsatzung der Stadt Heusenstamm
12. 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm
13. Sicherung der Bauleitplanung;
Aufstellung Bebauungsplan Nr. 1 i "Centrum alte Linde"
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre nach § 17 (1) BauGB
14. Bebauungsplan Nr. 5.21,1 - Teiländerung Bebauungsplan Nr. 5.21 im Bereich Theodor-Heuss-Str./Herderstr.
Beschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (Satzungsbeschluss)
15. Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO
16. Stundung, Niederschlagung und Erlass im 1. Halbjahr 2018
17. Schlussbericht über die 207. Vergleichende Prüfung "Haushhaltsstruktur 2017: Konsolidierung"
18. Mitteilungen / Anfragen