Mi, den 10.12.2014 19:00 Uhr - 22:30 Uhr Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Sitzungssaal

Tagesordnung

Tagesordnung - Öffentlich

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 26.11.2014
2. Änderungsantrag der FDP Fraktion zu TOP 6. der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2014
(166. Vergleichende Prüfung "Konsolidierung Kreis Offenbach" - DS-Nr. XVII/187)
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18. November 2014
Beschilderung des Rad-Wander-Weges rund um Heusenstamm
4. Bauleitplanung Stadt Heusenstamm
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.1
5. Bauleitplanung Stadt Heusenstamm
Bebauungsplan Nr. 1i "Centrum alte Linde"
6. Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetztes vom 26. März 2010 (GVBl 1, S. 114, 115)
7. Ernennung der Ortsgerichtsschöffin des Ortsgerichts I - Heusenstamm
Hier: Wahl und Vorschlag Frau Ursula Heidenreich-Heuser
8. Ernennung der Ortsgerichtsschöffen des Ortsgerichts I - Heusenstamm
Hier: Wahl und Vorschlag Herr Christian Peter Krause
9. Erste Änderung der Entgeltordnung zur Nutzung von Kreisturnhallen im Heusenstammer Stadtgebiet
10. Erste Änderung der Gebührensatzung der Stadt Heusenstamm für die Überlassung städtischer Objekte
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.11.2014
Finanzierung der Schulsporthallen
12. Spielapparatesteuersatzung
13. Gebührenanpassung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ab 01.01.2015
14. Abfallsatzung ab 2015
15. Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Heusenstamm zum 31. Dezember 2010
16. Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Heusenstamm für das Geschäftsjahr 2011
Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses,
Entlastung der Betriebskommission und der Betriebsleitung,
Zustimmung zum Prüfungsbericht
17. Erhöhung der Grundsteuer B
18. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 und Investitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018 - Einbringung und Beschlussfasssung
18.1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 und Investitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018 - Änderung
19. Haushaltssicherungskonzept 2015
20. Auslaufender Strom- Konzessionsvertrag
Vorstellung des Bewertungsvorschlags und des Beschlusses zur Neukonzessionierung ab dem 01.10.2015
21. Mitteilungen / Anfragen
22. Geschäftsordnung