Dienstag, 13.11.2018 18:00 Uhr - 21:29 Uhr Sitzung des Gemeinderates

Öffentlicher Teil: 18:00 Uhr - 21:29 Uhr

Sitzungssaal im Bürgerzentrum
Kurhausdamm 2-4
75378 Bad Liebenzell

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgaben
3. Forstwirtschaftliche Betriebsplanung 2019
4. Jahresrechnung 2017 des Kämmereihaushaltes
- Feststellung der Jahresrechnung 2017
5. Eigenbetrieb ,,Städtische Wasserversorgung"
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017
6. Eigenbetrieb ,,Städtische Abwasserbeseitigung"
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017
7. Wasserversorgungssatzung
6.1 Anpassung der Verbrauchsgebühren
6.2 Änderung der Satzung
8. Abwassersatzung
8.1 Anpassung der Verbrauchsgebühren
8.2 Änderung der Satzung
9. Bebauungsplan "Großer Acker"
Erneuter Aufstellungsbeschluss zur Änderung der Baugrenzen in 2 Teilbereichen gem. § 13a BauGB
10. Bebauungsplan Unter der Dorfgasse
- Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Eingaben aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage)
- Satzungsbeschluss und öffentliche Bekanntmachung
11. Werbeanlagensatzung der Stadt Bad Liebenzell
- Änderungen infolge der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange
- Beschluss zum überarbeiteten Entwurf sowie zur erneuten Beteiligung der Öffentichkeit (Offenlage) und Träger öffentlicher Belange (TÖBs)
12. Kläranlage Bad Liebenzell
Ertüchtigung der Elektro-, Fernwirk- und Prozessleittechnik der Abwasseranlagen
13. Anfragen