Do, den 16.06.2016 18:02 Uhr - 19:15 Uhr Sitzung des Stadtrates

Schützenhaus Glane, Bergstraße 17 in 49186 Bad Iburg

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.04.2016
3. Verwaltungsbericht
3.1. Maskottchenwettbewerb zur Landesgartenschau 2018
3.2. Studentenwettbewerb zum Thema Schlossblicke
3.3. Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zu den aktuellen Baumaßnahmen
3.4. Eingangsbestätigung des Bundesverkehrsministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Stellungnahme der Stadt Bad Iburg
3.5. Einbrüche in Bad Iburg
3.6. Einstellung einer Fachdienstleiterin für das Amt für Stadtmarketing, Kultur und Tourismus
3.7. Einstellung einer Sachbearbeiterin für den Fachdienst 32 / Soziales
3.8. Zuwendungsbescheide für Förderanträge
4. Fragen von Einwohnern
5. Bericht über die in den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates am 21.04.2016 gefassten Beschlüsse
6. Jahresabschlüsse der Stadt Bad Iburg
6.1. Jahresabschluss 2015 Abwasserwerk - Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2015 des Abwasserwerkes der Stadt Bad Iburg mit Auszug aus dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA
6.2. Jahresabschluss 2015 Wasserwerk - Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2015 des Wasserwerkes der Stadt Bad Iburg mit Auszug aus dem Bericht des Wirtschaftsprüfers Hermann Ewerding
6.3. Jahresabschluss 2014 Kur- und Grundstücksbetrieb
Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2014 des Kur- und Grundstücksbetriebes der Stadt Bad Iburg mit Auszug aus dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA
7. Zielvereinbarung Stadt Bad Iburg - Landkreis Osnabrück i.S. Zuschuss des Landkreises für die Durchführung der Landesgartenschau in Höhe von 859.000 €
8. Richtlinie für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Bad Iburg
9. Vorbereitung und Durchführung einer Veranstaltung in Bad Iburg aus Anlass des "Internationalen UNO-Seniorentages" (Tag des älteren Menschen) am 05.10.2016
10. Städtepartnerschaft mit der Stadt Ingré
11. Umbenennung eines Teilabschnitts der Robert-Hülsemann-Straße
12. Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 88 "Ortskern Glane" - Satzungsbeschluss
13. Anfragen
13.1. Anfrage der FDP-Fraktion | Straßenbeleuchtung in Bad Iburg
13.2. Beitritt des Landkreises Osnabrück zum Aufsichtsrat der Landesgartenschau gGmbH
13.3. Gepflasterte Insel im Bereich Charottenburger Ring / Münsterstraße
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2016 / Freie WLAN-Nutzung auf dem Gelände der Landesgartenschau 2018
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2016 / Pflegearbeiten öffentliche Flächen
16. Fragen von Einwohnern