Do, den 16.06.2016 18:02 Uhr - 19:15 Uhr Sitzung des Stadtrates

Schützenhaus Glane, Bergstraße 17 in 49186 Bad Iburg

Sitzungsdokumente

Tagesordnung

  • Öffentlicher Teil

  • 1.
    Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
     
  • 2.
    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.04.2016
     
  • 3.
    Verwaltungsbericht
     
  • 3.1.
    Maskottchenwettbewerb zur Landesgartenschau 2018
     
  • 3.2.
    Studentenwettbewerb zum Thema Schlossblicke
     
  • 3.3.
    Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zu den aktuellen Baumaßnahmen
     
  • 3.4.
    Eingangsbestätigung des Bundesverkehrsministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Stellungnahme der Stadt Bad Iburg
     
  • 3.5.
    Einbrüche in Bad Iburg
     
  • 3.6.
    Einstellung einer Fachdienstleiterin für das Amt für Stadtmarketing, Kultur und Tourismus
     
  • 3.7.
    Einstellung einer Sachbearbeiterin für den Fachdienst 32 / Soziales
     
  • 3.8.
    Zuwendungsbescheide für Förderanträge
     
  • 4.
    Fragen von Einwohnern
     
  • 5.
    Bericht über die in den nichtöffentlichen Sitzungen des Rates am 21.04.2016 gefassten Beschlüsse
     
  • 6.
    Jahresabschlüsse der Stadt Bad Iburg
     
  • 6.1.
    Jahresabschluss 2015 Abwasserwerk - Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2015 des Abwasserwerkes der Stadt Bad Iburg mit Auszug aus dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA
     
  • 6.2.
    Jahresabschluss 2015 Wasserwerk - Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2015 des Wasserwerkes der Stadt Bad Iburg mit Auszug aus dem Bericht des Wirtschaftsprüfers Hermann Ewerding
     
  • 6.3.
    Jahresabschluss 2014 Kur- und Grundstücksbetrieb
    Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2014 des Kur- und Grundstücksbetriebes der Stadt Bad Iburg mit Auszug aus dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA
     
  • 7.
    Zielvereinbarung Stadt Bad Iburg - Landkreis Osnabrück i.S. Zuschuss des Landkreises für die Durchführung der Landesgartenschau in Höhe von 859.000 €
     
  • 8.
    Richtlinie für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Bad Iburg
     
  • 9.
    Vorbereitung und Durchführung einer Veranstaltung in Bad Iburg aus Anlass des "Internationalen UNO-Seniorentages" (Tag des älteren Menschen) am 05.10.2016
     
  • 10.
    Städtepartnerschaft mit der Stadt Ingré
     
  • 11.
    Umbenennung eines Teilabschnitts der Robert-Hülsemann-Straße
     
  • 12.
    Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 88 "Ortskern Glane" - Satzungsbeschluss
     
  • 13.
    Anfragen
     
  • 13.1.
    Anfrage der FDP-Fraktion | Straßenbeleuchtung in Bad Iburg
     
  • 13.2.
    Beitritt des Landkreises Osnabrück zum Aufsichtsrat der Landesgartenschau gGmbH
     
  • 13.3.
    Gepflasterte Insel im Bereich Charottenburger Ring / Münsterstraße
     
  • 14.
    Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2016 / Freie WLAN-Nutzung auf dem Gelände der Landesgartenschau 2018
     
  • 15.
    Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2016 / Pflegearbeiten öffentliche Flächen
     
  • 16.
    Fragen von Einwohnern